2.) 11.10.2017 Erste E-Zigarette verboten

Statement vom Importeur (Innocigs)

"Kleinkinder können diesen Schraubverschluss nicht öffnen, 
denn es ist entsprechende Feinmotorik und Kraft erforderlich. 
Man benötigt beide Hände um den Tank zu öffnen 
(die E-Zigarette muss festgehalten werden - mit der anderen muss der Schraubverschluss geöffnet werden). 
Kinder möchten es Erwachsene gerne gleichtun, so kann es natürlich vorkommen, 
dass Kinder die E-Zigarette benutzen wollen, wenn sich die E-Zigarette in Reichweite befindet 
und sie nicht unter Aufsicht sind. Die Ego AIO Pro-C verfügt deshalb 
über die branchenübliche Kindersicherung (5 mal schnelles Klicken der Feuertaste zum aktivieren).


Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) ist nach §14(3) TabakerzG ermächtigt, 
technische Anforderungen unter anderem an die Kindersicherheit festzulegen, 
wenn das zum Schutz der Verbraucher vor Gesundheitsschäden erforderlich ist. 
Von dieser Möglichkeit hat das BMEL bisher keinen Gebrauch gemacht. 
Dabei dürfte es dem Ministerium mit nahezu Gewissheit bekannt sein, 
dass fast jedes in der EU gehandelte Gerät über einen entsprechenden Schraubverschluss verfügt. 
Ganz offensichtlich ist das BMEL also wie wir der Ansicht, 
dass die branchenübliche Kindersicherung (5 mal schnelles Klicken der Feuertaste) 
absolut ausreichend ist und § 14(3) TabakerzG keine darüber hinausreichende Sicherung verlangt. 
Besondere Vorkehrungen hätte das BMEL dann nämlich in die Tabakerzeugnisverordnung (TabakerzV) geschrieben, 
wie es das mit § 28a TabakerzV für den Mechanismus für eine auslauffreie Nachfüllung schließlich auch getan hat. 
Die absolut üblichen Schraubsysteme waren unseres Wissens auch nie Thema im Verfahren für die erste Änderung der TabakerzV.


Jede andere Einschätzung wäre auch absolut fernliegend. 
Weltweit gibt es nach unserer Kenntnis nicht einen einzigen Fall, bei dem ein Kind durch trinken des Tankinhaltes 
einer E-Zigarette zu Schaden gekommen ist. Trotzdem müssen E-Zigaretten, genauso wie das Glas Whisky oder Zigaretten, 
natürlich immer vor Kindern unzugänglich aufbewahrt werden. Das steht auf jeder unserer Verpackung.


Wir werden daher dafür sorgen, dass die im Raum stehende und nicht nur in unseren Augen 
absurde Verfügung des Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt aus Heinsberg nicht unwidersprochen bleibt.


Wäre deren Ansicht zutreffend, würde annähernd jede in der EU gehandelte E-Zigarette 
nicht den Anforderungen des § 14 (3) TabakerzG genügen."

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